{"id":1006,"date":"2022-09-14T12:44:43","date_gmt":"2022-09-14T12:44:43","guid":{"rendered":"https:\/\/dein-freispruch.de\/?page_id=1006"},"modified":"2023-10-09T09:19:24","modified_gmt":"2023-10-09T09:19:24","slug":"agb","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/dein-freispruch.de\/?page_id=1006","title":{"rendered":"AGB"},"content":{"rendered":"\t\t
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Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen der Schumacher & Partner f\u00fcr das Projekt dein-Freispruch.de<\/p>\n

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  1. Allgemeines <\/li>\n<\/ol>\n

    1.1 Diese Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen (nachfolgend \u201eAGB\u201c) gelten f\u00fcr alle \u00fcber die Webseite www.dein-freispruch.de (nachfolgend: \u201eWebseite\u201c) geschlossenen Vertr\u00e4ge zwischen der Schumacher & Partner PartG mbB, Speditionstra\u00dfe 15 | 40221 D\u00fcsseldorf (nachfolgend: \u201eSchumacher & Partner\u201c, \u201ewir\u201c, \u201euns\u201c) und ihren Kunden (nachfolgend: \u201eKunde\u201c, \u201cInteressent, \u201eSie\u201c). <\/p>\n

    1.2. Dein-Freispruch ist ein Projekt der Schumacher & Partner PartG mbB, die alle Rechte an der Website besitzt.<\/p>\n

    1.3 Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen des Kunden oder von Dritten werden nicht Vertragsbestandteil, wenn Schumacher & Partner PartG mbB deren Geltung nicht ausdr\u00fccklich zustimmt. <\/p>\n

      \n
    1. Leistungen der Schumacher & Partner<\/li>\n
    2. 2.1 Schumacher & Partner generiert \u00fcber die Website Dein-Freispruch.de Kunden, die sie in die Systemlandschaft SP Flow nummeriert. Die Partnerkanzlei kann \u00fcber einen Zugang zu SP Flow die Daten nach Einverst\u00e4ndnis der Kunden einsehen und kann die Kunden kontaktieren.<\/li>\n<\/ol>\n

      2.2 Die Partnerrechtsanw\u00e4lte \u00fcberpr\u00fcfen die Erfolgsaussichten des Interessenten in der strafrechtlichen Angelegenheit, zu der der Kunde auf der Internetseite \u201edein-freispruch.de\u201c Angaben gemacht hat.<\/p>\n

      2.3 Wir \u00fcbernehmen die Kosten f\u00fcr den \u201eErst Check\u201c durch die Partnerrechtsanw\u00e4lte, sodass dieser f\u00fcr den Interessenten kostenlos ist.<\/p>\n

      2.4 Die Partnerrechtsanw\u00e4lte bieten dem Kunden dann, basierend auf dem Ergebnis des \u201eErst Checks\u201c an, den Kunden hinsichtlich seiner rechtlichen Interessen zu beraten und ggf. Gerichtlich zu vertreten.<\/p>\n

      2.5 Wenn sich der Kunde dazu entschlie\u00dft, sich von unseren Partnerrechtsanw\u00e4lten vertreten zu lassen, kommt zwischen den Partnerrechtsanw\u00e4lten und dem Kunden ein Gesch\u00e4ftsbesorgungsvertrag zustande. Das Entgelt, welches durch die Vertretung des Kunden f\u00e4llig wird, wird nicht von der Schumacher & Partner getragen. Die Schumacher & Partner wird auch nicht Vertragspartner dieses Gesch\u00e4ftsbesorgungsvertrages und wird auch in anderer Weise nicht in das Vertragsverh\u00e4ltnis einbezogen.  <\/p>\n

      2.6 Die Schumacher & Partner hat keinen Einfluss auf das weitere Verfahren, die H\u00f6he der entstehenden Kosten durch die Mandatierung des Partnerrechtsanwalts oder auf das Obsiegen oder Unterliegen in einer etwaigen Hauptverhandlung vor einem Gericht. <\/p>\n

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      1. Zurverf\u00fcgungstellung der Daten<\/li>\n<\/ol>\n

        3.1 Schumacher & Partner hat eine Software entwickelt (Schumacher & Partner), die die Daten der Kunden verwahrt.<\/p>\n

        3.2 Der Kunde willigt ein, dass die Partnerrechtsanw\u00e4lte die zur Verf\u00fcgung gestellten Daten zum Zwecke des Erstkontakts in SP Flow abgerufen und verarbeitet werden d\u00fcrfen. Unsere Partnerrechtsanw\u00e4lte nutzen die Daten ausschlie\u00dflich dazu, eine Erstberatung f\u00fcr den Kunden vornehmen zu k\u00f6nnen und diesen im Anschluss zu kontaktieren, um ihm das Ergebnis und M\u00f6glichkeiten des weiteren Verfahrens mitteilen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

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        1. Kostenloser Online-Check<\/li>\n<\/ol>\n

          4.1 Die Partnerrechtsanw\u00e4lte \u00fcberpr\u00fcfen die Erfolgsaussichten der Rechtsverteidigung des Kunden zun\u00e4chst kostenlos. Das Ausf\u00fcllen der mit einem roten Stern markierten Pflichtfelder ist mindestens erforderlich, um das Antragsformular absenden zu k\u00f6nnen. Mit Absenden des Anfrageformulars gibt der Kunde noch kein Angebot auf Abschluss eines Vertrags \u00fcber die Verfolgung seiner Anspr\u00fcche gegen\u00fcber dem Gegner ab. Das Ausf\u00fcllen des Anfrageformulars dient lediglich der Ersteinsch\u00e4tzung der Sach- und Rechtslage durch unsere Partnerrechtsanw\u00e4lte. <\/p>\n

          4.2 Die im Online-Check abgefragten Informationen sind vollst\u00e4ndig und korrekt anzugeben und umgehend zu korrigieren, sollten sich die angegebenen Daten nach Ausf\u00fcllen \u00e4ndern oder sollten Sie feststellen, dass Sie falsche Daten angegeben haben. Das betrifft insbesondere Ihre Angaben zu einem Strafbefehl, einer Ladung von Gericht, jeglicher postalischer Mitteilungen der Polizei, der Anschrift, Telefon und E-Mail-Adresse.  <\/p>\n

          4.3 Nach Absenden des Anfrageformulars erh\u00e4lt der Kunde eine automatisierte Eingangsbest\u00e4tigung an die im Rahmen des Online-Checks angegebene E-Mail-Adresse. Nach Erhalt der automatisierten Eingangsbest\u00e4tigung teilen wir dem Kunden in der Regel binnen 72 Stunden eine Ersteinsch\u00e4tzung der Erfolgsaussichten auf Grundlage der vom Kunden gemachten Angaben per E-Mail mit. <\/p>\n

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          1. Pflichten des Kunden<\/li>\n<\/ol>\n

            5.1 Der Kunde versichert durch das Absenden seiner Informationen, dass er selbst Beschuldigter, Angeschuldigter oder Angeklagter in dem Verfahren, dass durch seine Angaben auf der Internetseite www.dein-freispruch.de<\/a><\/u> n\u00e4her bezeichnet ist, ist. <\/p>\n

            5.2 Der Kunde ist au\u00dferdem verpflichtet, nach Angabe seiner Daten gegen\u00fcber Schumacher & Partner w\u00e4hrend der Vertragsdauer keinen anderen Rechtsanwalt oder sonstige Stellen mit der Wahrnehmung seiner Interessen der im Online-Check n\u00e4her bestimmten Forderung zu beauftragen und\/oder gerichtliche Schritte eigenst\u00e4ndig einzuleiten.<\/p>\n

            5.3 Der Kunde verpflichtet sich, Schumacher & Partner und den beauftragten Partnerrechtsanwalt bei seinen Bem\u00fchungen, soweit erforderlich, zu unterst\u00fctzen. Der Kunde stellt die zur Bearbeitung erforderlichen Unterlagen, Daten und \u00fcbrigen Angaben fristgerecht zur Verf\u00fcgung und reicht neue Informationen unverz\u00fcglich unaufgefordert an den Partnerrechtsanwalt nach. Der Kunde ist au\u00dferdem verpflichtet, uns erforderliche Informationen auf Anfrage unverz\u00fcglich zur Verf\u00fcgung zu stellen. F\u00fcr die Vollst\u00e4ndigkeit und Richtigkeit der Angaben tr\u00e4gt der Kunde die Verantwortung. <\/p>\n

            5.4 Der Kunde entbindet den Partnerrechtsanwalt unwiderruflich von seiner gesetzlichen Verschwiegenheitspflicht gegen\u00fcber Schumacher & Partner.<\/p>\n

            5.5 Sollten Sie schuldhaft gegen die vorgenannten Pflichten versto\u00dfen, behalten wir uns die Geltendmachung von Schadensersatzanspr\u00fcchen sowie im Falle einer T\u00e4uschung die R\u00fcckforderung bereits geleisteter Zahlung f\u00fcr die Erstberatung vor. Mehrkosten, die durch ausbleibende Mitwirkung oder nicht vollst\u00e4ndige Ausk\u00fcnfte des Kunden entstehen, werden dem Kunden in Rechnung gestellt. <\/p>\n

              \n
            1. Haftung<\/li>\n<\/ol>\n

              6.1 Schumacher & Partner haftet nach Ma\u00dfgabe der gesetzlichen Vorschriften f\u00fcr durch Vorsatz oder grobe Fahrl\u00e4ssigkeit verursachte Sch\u00e4den. F\u00fcr einfache Fahrl\u00e4ssigkeit haftet Schumacher & Partner nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und der H\u00f6he nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erf\u00fcllung die ordnungsgem\u00e4\u00dfe Durchf\u00fchrung des Vertrages \u00fcberhaupt erst erm\u00f6glicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelm\u00e4\u00dfig vertrauen darf. <\/p>\n

              6.2 Schumacher & Partner betreibt die Webseite im Rahmen der technischen M\u00f6glichkeiten. Es besteht kein Anspruch des Kunden auf st\u00e4ndige, ununterbrochene und fehlerfreie Verf\u00fcgbarkeit der Webseite. <\/p>\n

                \n
              1. Widerrufsrecht\/Widerrufsbelehrung<\/li>\n<\/ol>\n

                7.1 Widerrufsrecht
                Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gr\u00fcnden diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist betr\u00e4gt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszu\u00fcben, m\u00fcssen Sie uns an <\/p>\n

                Schumacher & Partner
                Speditionstra\u00dfe 15  40221 D\u00fcsseldorf
                Telefonnummer: +49 (0)211 8632240
                Telefaxnummer: +49 (0)211 86322499
                E-Mail-Adresse:                 info@schumacherundpartner.de <\/a><\/p>\n

                mittels einer eindeutigen Erkl\u00e4rung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) \u00fcber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie k\u00f6nnen daf\u00fcr das beigef\u00fcgte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 
                Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es auch, dass Sie die Mitteilung \u00fcber die Aus\u00fcbung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 
                7.2 Folgen des Widerrufs 
                Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschlie\u00dflich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zus\u00e4tzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, g\u00fcnstige Standardlieferung gew\u00e4hlt haben), unverz\u00fcglich und sp\u00e4testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zur\u00fcckzuzahlen, an dem die Mitteilung \u00fcber Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. F\u00fcr diese R\u00fcckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der urspr\u00fcnglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdr\u00fccklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser R\u00fcckzahlung Entgelte berechnet. 
                Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung w\u00e4hrend der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Aus\u00fcbung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. 
                Ende der Widerrufsbelehrung <\/p>\n

                Muster-Widerrufsformular 
                Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann f\u00fcllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zur\u00fcck an: <\/p>\n

                Speditionstra\u00dfe 15 | 40221 D\u00fcsseldorf   
                Telefonnummer: +49 (0)211 8632240
                Telefaxnummer: +49 (0)211 86322499
                E-Mail-Adresse:                 info@schumacherundpartner.de <\/a><\/p>\n

                Hiermit widerrufe(n) ich\/wir (*) den von mir\/uns (*) abgeschlossenen Vertrag \u00fcber den Kauf der folgenden Waren\/die Erbringung der folgenden Dienstleistungen (*)<\/p>\n

                  \n
                1. \u00c4nderungen dieser AGB<\/li>\n<\/ol>\n

                  8.1 Schumacher & Partner beh\u00e4lt sich ausdr\u00fccklich das Recht vor, angemessene \u00c4nderungen der AGB vorzunehmen. <\/p>\n

                  8.2 Schumacher & Partner wird den Kunden ausdr\u00fccklich auf die \u00c4nderungen per E-Mail hinweisen. Der Kunde kann den ge\u00e4nderten AGB innerhalb einer Frist von sechs Wochen widersprechen. Der Kunde wird ausdr\u00fccklich mit jeglicher \u00c4nderung auf die Widerspruchsm\u00f6glichkeit und Widerspruchsfrist hinweisen. Soweit der Kunde den ge\u00e4nderten AGB nicht innerhalb der genannten Frist widerspricht, gelten f\u00fcr diesen Kunden die neuen Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen ab dem Tag des Fristablaufes. Widerspricht der Kunde den ge\u00e4nderten AGB, ist Schumacher & Partner berechtigt, den Vertrag zu k\u00fcndigen. <\/p>\n

                    \n
                  1. Anwendbares Recht\/Alternative Streitbeilegung<\/li>\n<\/ol>\n

                    9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss deutschen Kollisionsrechts. Ist der Kunde Verbraucher mit Wohnsitz in der Europ\u00e4ischen Union, kann ggf. auch das Recht desjenigen Landes, in dem er seinen Wohnsitz hat, zur Anwendung kommen, sofern es sich um zwingende Bestimmungen handelt. <\/p>\n

                    9.2 Im Falle der Anwendung von deutschem Recht, gilt D\u00fcsseldorf als Gerichtsstand f\u00fcr alle Streitigkeiten zwischen dem Kunden und Schumacher & Partner.  <\/p>\n

                    9.3 Die EU-Kommission stellt eine Online-Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) unter folgendem Link bereit: ec.europa\/consumers\/odr\/. <\/p>\n

                    9.4 Allerdings versuchen wir etwaige Probleme unmittelbar mit unseren Kunden zu kl\u00e4ren und nehmen daher an dem Verbraucherschlichtungsverfahren nicht teil. Wir bitten Sie daher in solchen F\u00e4llen mit uns unter  info@schumacherundpartner.de <\/a> in Kontakt zu treten. <\/p>\n

                    9.5 Wir weisen darauf hin, dass die Schumacher & Partner weder bereit noch verpflichtet ist, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. <\/p>\n

                    <\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

                    Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen der Schumacher & Partner f\u00fcr das Projekt dein-Freispruch.de Allgemeines  1.1 Diese Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen (nachfolgend \u201eAGB\u201c) gelten f\u00fcr alle \u00fcber die Webseite www.dein-freispruch.de (nachfolgend: \u201eWebseite\u201c) geschlossenen Vertr\u00e4ge zwischen der Schumacher & Partner PartG mbB, Speditionstra\u00dfe 15 | 40221 D\u00fcsseldorf (nachfolgend: \u201eSchumacher & Partner\u201c, \u201ewir\u201c, \u201euns\u201c) und ihren Kunden (nachfolgend: \u201eKunde\u201c, \u201cInteressent, \u201eSie\u201c).  1.2. Dein-Freispruch […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-1006","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/dein-freispruch.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/1006","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/dein-freispruch.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/dein-freispruch.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dein-freispruch.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/dein-freispruch.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1006"}],"version-history":[{"count":19,"href":"https:\/\/dein-freispruch.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/1006\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1184,"href":"https:\/\/dein-freispruch.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/1006\/revisions\/1184"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/dein-freispruch.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1006"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}